Schreiben des Staatssekretärs Prof. Klaus-Dieter Scheurle an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes ...
Meldungen
30.09.2011:
Druck aus dem Norden sorgt 2012 für frisches Geld für die Schleusen in Brunsbüttel ...
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat das Reformkonzept des BMVBS für die WSV
am 25. Mai 2011 grundsätzlich gebilligt. Die politische Diskussion über die Netzkategorie findet im Verkehrsausschuss
des Deutschen Bundestages statt. Am 29. Juni 2011 wird es hierzu eine Expertenanhörung geben.
Das BMVBS wird nunmehr unverzüglich mit der geforderten Organisationsuntersuchung beginnen, d.h. den
Aufgabenkatalog der WSV aktualisieren, die Vergabeanteile auf der Grundlage von Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen
festlegen, die Geschäftsprozesse und die Aufbauorganisation auf der Grundlage der neuen Netzstruktur optimieren
und im Anschluss daran eine Personalbedarfsermittlung durchführen. Alle Untersuchungen sind ausdrücklich
ergebnisoffen, d.h. es gibt keine politischen Vorgaben für Vergaben und Personalbedarf.
Überlegungen zur WSV-Reform aus Sicht des IWSV, Stand: 04. März 2011:
3. Bericht des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung an den Deutschen Bundestag zur Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes vom 28.10.2011